Wir, die nrich business skills Ltd, Company No. 691649, UNIT 80, cherry Orchard Ind. Est, D10 NX96 DUBLIN sowie Dirk Brückner, verpflichten uns hiermit gegenüber der Weigl- Aufzüge Gesellschaft m.b.H. & Co. KG es im geschäftlichen Verkehr bei der Bewerbung von Treppenliften und dazu gehörigen Diensten, ab sofort zu unterlassen,
- zu behaupten, „TS-Treppenlifte und/oder die nrich business skills Ltd sei die erste Adresse für Beratung, Einbau und Wartung von Treppenliften in Österreich“;
- zu behaupten, TS-treppenlifte und/oder die nrich business skills Ltd sei ein Fachbetrieb und/oder ein Treppenlift-Fachbetrieb seit 2011 und/oder habe Treppenlift-Erfahrung seit 1991 obwohl selbst Treppenlifte gar nicht hergestellt werden und selbst kein Einbau und keine Wartung von Treppenliften durchgeführt wird;
- zu behaupten, TS-Treppenlifte und/oder die nrich business skills Ltd sei ein kompetenter und erfahrener Experte für Treppenlifte, wenn das für die Beratung, den Einbau und die Wartung von Treppenliften notwendige Gewerbe nicht betrieben und/oder eine entsprechende Gewerbeberechtigung nicht vorliegt;
- zu behaupten, TS-Treppenlifte und/oder die nrich business skills Ltd würde einen Ansprechpartner vor Ort haben, obwohl solche nicht oder in ausreichender Anzahl vorhanden sei und/oder durch Darstellungen von Stadtplänen irreführend den Eindruck erwecken, TS-Treppenlifte habe jeweils Ansprechpartner in Wien und Umgebung, Graz und Umgebung, Linz und Umgebung, Salzburg und Umgebung, Innsbruck und Umgebung, Klagenfurt und Umgebung, Villach und Umgebung, Wels und Umgebung, St. Pölten und Umgebung, Wiener Neustadt und Umgebung sowie Steyr und Umgebung, wenn dies nicht der Fall ist;
- Treppenlifte auf der Website ts-treppenlifte.at mit der österreichischen Landesflagge oder einer vergleichbaren Darstellung in rot/weiß/rot bewerben, wenn diese nicht in Österreich produziert werden; und
- Treppenlifte, insbesondere TS-treppenlifte mit einem ®-Kennzeichen zu bewerben, ohne dass es dazu eine für Österreich registrierte Marke gibt.